Der Ausschuss ist das fachpolitische Gremium zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe. Er wurde in der vorangegangenen Legislaturperiode wieder eingerichtet, um den Anliegen der Kinder- und Jugendhilfe mehr Gewicht zu verleihen. Ziel der Ausschussarbeit ist es, Rahmenbedingungen und Entwicklungen in der Kinder- und Jugendhilfe zum Wohl der Kinder und Jugendlichen mitzugestalten. Aufgrund der Zusammensetzung agiert der Ausschuss mit einer breiten Expertise in kinder- und jugendpolitischen Angelegenheiten.
Themen sind u.a. - aus dem Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums - Inklusion in der Jugendhilfe, Jugendsozialarbeit, Kinder- und Jugendschutz, junge Geflüchtete sowie - aus dem Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums - die Kindertagesstätten und die Schulsozialarbeit. Im Ausschuss vertreten sind Verbände, Organisationen und die Kommunalen Spitzenverbände, die als freie und öffentliche Träger mit der Kinder- und Jugendhilfe befasst sind. Dazu kommen als beratende Mitglieder Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, von der Arbeitsgemeinschaft der Jugendämter sowie jeweils eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter der im Landtag vertretenen Parteien.
In ihrer Koalitionsvereinbarung haben die Regierungsfraktionen festgehalten, dass sie die Stellungnahmen des Ausschusses stärker in die politische Arbeit einbeziehen wollen. Dies bestätigte Sozial-Staatssekretär Heiger Scholz in seiner heutigen Begrüßungsrede: „Es gibt für uns alle viel zu tun und es ist gut, dass der neue Landes-Jugendhilfeausschuss ab heute wieder startklar und arbeitsfähig ist." Er freue sich auf die fachlichen Anregungen und eine kritisch-konstruktive Begleitung.
Insgesamt nahmen an der konstituierenden Sitzung 60 stimmberechtigte, stellvertretende und beratende Mitglieder sowie Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung des Sozialministeriums, des Kultusministeriums sowie des Landesjugendamtes teil.
Zum Hintergrund:
Der NLJHA befasst sich mit allen Angelegenheiten der Jugendhilfe wie etwa der Erörterung aktueller Problemlagen junger Menschen und ihrer Familien sowie mit Anregungen und Vorschlägen für die Weiterentwicklung der Jugendhilfe.
Der NLJHA hat Beschlussrecht in Angelegenheiten der Jugendhilfe. Er entscheidet im Rahmen des geltenden Rechts und der Vorgaben der Obersten Landesjugendbehörden - in diesem Fall Kultus- und Sozialministerium - über Angelegenheiten von allgemeiner und grundsätzlicher Bedeutung.
Der Landes-Jugendhilfeausschuss setzt sich aus stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern (jeweils mit Vertretung) zusammen. Zur konstituierenden Sitzung waren alle eingeladen.
Stimmberechtigte Mitglieder (insgesamt 18 Personen) sind u.a. Vertreterinnen und Vertreter der freien Jugendhilfe, der kommunalen Spitzenverbände sowie aus dem Kinder- und Jugendschutz.
Beratende Mitglieder sind u.a. je eine Abgeordnete / ein Abgeordneter der im Landtag vertretenen Parteien sowie eine Vertreterin / ein Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der Jugendämter und der Arbeitsgemeinschaft der Familienverbände.
Quelle: PM Sozialministerium 7. März 2018
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